Kopfdaten
Nummer 1135
Eingang 14.03.2017
Art Vorlagen
Organisationseinheit Mobilität, Aussenraum und Spezialfinanzierungen
Gemeinderat Huber Markus
Zustaendig Intern Mall Salomé
Betrifft Postulat 461/15, Begegnungszonen und SSP7
Beschreibung -
Autor Brugger Stefan
Suchbegriffe -

Dokument

Status -

Einwohnerrat
Sitzungs Nr 453
Traktandum Nr 10
Entscheid ER 30.10.2017
Entscheidtext ER Betreffend Vorlage Nr. 1135/17 „Postulat 461/15, Begegnungszonen und SSP 7“ 1. Der Einwohnerrat nimmt vom Prüfungsbericht zum Postulat Kenntnis. 2. Der Einwohnerrat verzichtet aufgrund der detaillierten bundesrechtlichen Kriterien auf zusätzliche Kriterien für die Einrichtung von Begegnungszonen. 3. Er lehnt den Antrag ab, aufgrund nicht vorliegender Rechtsgrundlage auf eine finanzielle Kostenbeteiligung der Anwohnerschaft bei der Einrichtung einer Begegnungszone zu verzichten. 4. Das Postulat Nr. 461/15 „Begegnungszonen und SSP 7“, überwiesen an der 436. Sitzung vom 28.09.2015, wird nicht abgeschrieben.