Kopfdaten
Nummer 1227
Eingang 18.04.2023
Art Berichte
Organisationseinheit -
Gemeinderat -
Zustaendig Intern -
Betrifft Bericht MIT ANHANG B der Sachkommission Bau, Umwelt und Mobilität zur Vorlage Nr. 1227 Parkraumbewirtschaftung: Konzept und flächendeckende Einführung inkl. Revision Parkraumreglement
Beschreibung -
Autor Siegenthaler Rolf, BUM
Suchbegriffe -

Dokument

Status -

Einwohnerrat
Sitzungs Nr 499
Traktandum Nr 05a
Entscheid ER 26.06.2023
Entscheidtext ER 1. Der Einwohnerrat nimmt vom Bericht der Sachkommission Bau, Umwelt und Mobilität BUM Kenntnis. 2. Der Antrag der Mitte/glp-Fraktion, die freie Parkdauer auf 3 Stunden festzulegen, wird abgelehnt. 3. Das revidierte Reglement über die Parkraumbewirtschaftung gemäss Anhang A wird genehmigt. 4. Der Gemeinderat wird beauftragt, dem Einwohnerrat 2 Jahre nach der Einführung der revidierten Bestimmungen über die Erfahrungen zu berichten. 5. Für die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung sollen einmalige Kosten in der Grössenordnung von CHF 205'900 ins Budget 2024 eingestellt werden. Beschluss vom 27.03.2023: Der Einwohnerrat verschiebt die Beratung der Vorlage Nr. 1227/21 «Parkraumbewirtschaftung: Konzept und flächendeckende Einführung inkl. Revision Parkraumreglement» auf die nächste Einwohnerratssitzung.